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| AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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des Online-Versandhandel der WEB.arbyte GbR im folgenden "www.Zigaretten-Warnhinweise.de".
§ 1 Gegenstand; Anwendungsbereich
(1) www.Zigaretten-Warnhinweise.de betreibt einen Online-Versandhandel für Trendartikel und Trendtextilien mit Zigarettenwarnhinweisen.
(2) Für Verträge mit www.Zigaretten-Warnhinweise.de gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bestimmungen gelten nur, soweit sie aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung (§ 126 BGB) zwischen www.Zigaretten-Warnhinweise.de und dem Kunden einbezogen sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Waren, die www.Zigaretten-Warnhinweise.de über das Internet präsentiert - sei es z. B. über einen Online-Shop oder im Rahmen einer Internet-Auktion - stellen kein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels dar.
(2) Ein Vertrag über den Erwerb einer Ware kommt erst zustande, wenn www.Zigaretten-Warnhinweise.de die Online-Bestellung des Kunden in Textform (Per E-Mail, Brief oder Telefax) bestätigt. Einer Online-Bestellung steht es gleich, wenn der Kunde im Rahmen einer "Internet-Auktion" nach Ablauf eines Bietzeitraums das Höchstgebot abgegeben hat.
(3) Die Bestätigungsmail von www.Zigaretten-Warnhinweise.de enthält bei bestimmten Zahlungsarten wie z.B. bei Vorauskasse eine Zahlungsaufforderung. Nach Zahlungseingang liefert www.Zigaretten-Warnhinweise.de die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift aus.
§ 3 Versandkosten
(1) www.Zigaretten-Warnhinweise.de erhebt zusätzlich zum Kaufpreis der Ware eine Versandkostenpauschale und eine Verpackungskostenpauschale. Die Höhe der Pauschalen kann je nach Ware unterschiedlich sein und ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
(2) Änderungen seiner Lieferanschrift hat der Kunde unverzüglich www.Zigaretten-Warnhinweise.de mitzuteilen. Der Kunde kann die Lieferung an eine geänderte Adresse erst verlangen, sobald ihm die Änderungen in Textform durch www.Zigaretten-Warnhinweise.de bestätigt worden sind. Kosten einer mehrfachen Versendung, die aufgrund einer fehlerhaften Adressenangabe des Kunden oder einer unterlassenen oder verspäteten Angabe einer Änderung der Lieferadresse entstehen, hat der Kunde zu tragen.
§ 4 Zahlungsverzug; Lieferung
(1) Der Kunde hat bei entsprechenden Zahlungsarten, wie z.B. Vorauskasse innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss Zahlung zu leisten. Sofern ein Zahlungseingang innerhalb der genannten Frist nicht erfolgt, ist www.Zigaretten-Warnhinweise.de nach Mahnung und Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 323 BGB). Die rechtzeitige Lieferung der Ware ist abhängig von der rechtzeitigen Zahlung durch den Kunden.
(2) Die Einhaltung der Lieferfrist ist immer abhängig von der rechtzeitigen Selbstbelieferung von www.Zigaretten-Warnhinweise.de. Sofern die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten abhängig ist und diese Belieferung aus Gründen, die www.Zigaretten-Warnhinweise.de nicht zu vertreten hat, scheitert, ist www.Zigaretten-Warnhinweise.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt ebenfalls, wenn die Belieferung des Kunden aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die www.Zigaretten-Warnhinweise.de nicht zu vertreten hat, wesentlich erschwert oder unmöglich wird.
§ 5 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, den Vertrag über den Erwerb der Ware zu widerrufen, § 312 d Abs. 1 i.V.m. § 355 BGB sofern er hinsichtlich des Geschäftes Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und muss in Textform, z.B. per E-Mail, Telefax oder Brief oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Dem Widerruf steht es gleich, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Widerrufsfrist an www.zigaretten-warnhinweise.de absendet.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen herauszugeben. Die zurückgesandte Ware muss sich in einwandfreiem Zustand befinden (komplette und unbeschädigte Ware nebst unbeschädigter Originalverpackung). Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, hat der Kunden die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht, bei Verträgen über die Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, beispielsweise bei extra für den Kunden angefertigten T-Shirts .
§ 6 Gewährleistung; Herstellergarantie
(1) Sofern für gelieferte Waren eine Herstellergarantie gilt, hat der Kunde die Möglichkeit, sich innerhalb der Geltungsdauer der Garantie mit Garantieansprüchen direkt an den Hersteller zu wenden.
(2) Die Gewährleistungsfrist für Warenlieferungen von www.Zigaretten-Warnhinweise.de beträgt 24 Monate.Ist der Kunde Unternehmer i.S.v. § 14 BGB gilt unabhängig, ob es sich um eine neue oder eine gebrauchte Ware handelt, eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten.
(3) Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und Mängel unverzüglich zu rügen. Für offensichtliche Mängel leistet www.Zigaretten-Warnhinweise.de nur Gewähr, wenn sie www.Zigaretten-Warnhinweise.de innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Lieferung der Ware angezeigt werden. Die bloße Rücksendung der Ware genügt den Erfordernissen einer Mängelrüge nicht. Wird die Ware zurückgesandt, ohne dass für www.Zigaretten-Warnhinweise.de erkennbar ist, dass es sich um eine Rücksendung mangelhafter Ware handelt, ist www.Zigaretten-Warnhinweise.de zur Annahme der Rücksendung nicht verpflichtet.
(4) Erweist sich die von www.Zigaretten-Warnhinweise.de gelieferte Ware als mangelhaft, ist www.Zigaretten-Warnhinweise.de zunächst die Gelegenheit einzuräumen, den Mangel - je nach Art der Ware, des Mangels und der sonstigen Umstände auch mehrmals - im Wege der Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung steht www.Zigaretten-Warnhinweise.de zu.
(5) Wenn www.Zigaretten-Warnhinweise.de die Nacherfüllung ablehnt oder die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden die Nacherfüllung unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen (Minderung) oder vom Vertrag zurücktreten.
(6) Bei der gleichzeitigen Lieferung mehrerer Waren durch www.Zigaretten-Warnhinweise.de, beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden im Zweifel auf die mangelhaften Waren. Weisen lediglich einzelne der gelieferten Waren Mängel auf, ist der Kunde zu einem Gesamtrücktritt nur berechtigt, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist oder wenn der Kunde an den mangelfreien Waren ohne die mangelhaften Waren objektiv kein Interesse haben kann.
(7) www.Zigaretten-Warnhinweise.de gibt keine Garantieerklärung gemäß § 443 BGB ab.
§ 7 Schadensersatz
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet www.Zigaretten-Warnhinweise.de nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) auf den nach der Art der Warenleistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von www.Zigaretten-Warnhinweise.de auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von www.Zigaretten-Warnhinweise.de gilt. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Haftung von www.Zigaretten-Warnhinweise.de nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Nutzung unserer E-Cards
(1) Wir bemühen uns, diesen Service reibungslos am Laufen zu halten. Dennoch kann eine hundertprozentige Verfügbarkeit nicht garantiert werden.
Daher übernehmen wir keinerlei Haftung für möglichen Datenverlust oder zu spät bzw. nicht eintreffende E-Cards. In den meisten Fällen kommen
E-Cards jedoch nur dann nicht an, wenn eine E-Mail Adresse durch den Nutzer fehlerhaft eingegeben wurde.
(2) Die Daten, die durch die E-Cards gewonnen werden (Namen, E-Mail Adressen), werden Dritten nicht zugänglich gemacht. Voraussetzung ist natürlich, das durch den Nutzer nicht versehentlich eine falsche E-Mail Adresse angegeben wurde.
(3) Alle Daten (Namen, E-Mail Adressen und die Nachricht selbst), werden nach dem erstmaligen Lesen des Empfängers einer E-Card automatisch gelöscht.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
(2) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis wird der Firmensitz von www.Zigaretten-Warnhinweise.de vereinbart.
(3) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Berlin vereinbart.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Ziel am nächsten kommen.
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